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Wiedereinsetzung in den vorigen stand gründe

Nach § Abs. 1 AO ist auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn jemand ohne Verschulden verhindert ist, eine gesetzliche Frist einzuhalten.


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Schwarz, AO, § AO Rz. 32). Festhalten lässt sich aber, dass die Rechtsprechung regelmäßig dann ein Verschulden des Steuerpflichtigen an einer Fristversäumnis annimmt, wenn die Krankheit bereits vor dem Fristablauf bekannt war.


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  • Prof. Dr. Bernhard Schwarz † Rz. 11 Der Betroffene, also die steuerpflichtige natürliche oder juristische Person oder der sonst für die Einhaltung einer Frist in Betracht Kommende, muss an dem Einhalten der gesetzlichen Frist verhindert gewesen sein.
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      Allerdings besteht nach § AO die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn die Frist unverschuldet versäumt wurde. § AO findet grundsätzlich bei allen Handlungs- und Erklärungsfristen Anwendung, ihre praktische Bedeutung erlangt die Vorschrift jedoch fast ausschließlich im Einspruchsverfahren.

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    Eine Krankheit begründet nur dann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn sie den Betroffenen an der Erfüllung seiner steuerlichen Pflichten hindert. Hierzu muss die Erkrankung schwer sein und unvermutet eintreten. Sachverhalt.


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    Rechtsprechung zu § AO. Wirksame Anfechtung eines der in § 1 Abs. 2 bis 3a GrEStG bezeichneten Anzeigepflicht, Fristversäumnis, Verschulden, Wiedereinsetzung. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Anzeigefrist i.R.d. Verfassungswidrigkeit der Ausschlussfrist in § 46 Abs. 2 Nr. 8 Satz 2 EStG.

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    Da die Prüfungsentscheidung vom Finanzministerium bzw. der OFD getroffen wird, ist der Einspruch nach § Nr. 3 bzw. 4 AO ausgeschlossen; es muss also ggf. binnen eines Monats nach dem Tag der mündlichen Prüfung Klage zum FG erhoben werden. Das muss der Prüfling wissen oder sich vergegenwärtigen, wenn er das Prüfungsergebnis angreifen will.

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    Measles is a highly contagious, serious airborne disease caused by a virus that can lead to severe complications and death. Measles vaccination averted 56 million deaths being between and Even though a safe and cost-effective vaccine is available, in , there were an estimated measles deaths globally, mostly among.


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